Einbringung
- Deshalb würden die Regierungsfraktionen nach den Worten Schäubles schon am 4. März. nach den Beschlüssen des Bundeskabinetts. die Einbringung der Gesetze auf der Grundlage des "Föderalen Konsolidierungsprogramms" beschließen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
- Bezirk und Max-Bürger-Zentrum unterschrieben einen Gesellschaftervertrag und einen Vertrag über die Einbringung von Grundvermögen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
- Nach der polnischen Verfassung müssen zwischen der Einbringung des Antrages und der Abstimmung mindestens sieben Tage liegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
- In einer Bund-Länder-Koordinierungsrunde zum Thema BOS-Funk nur eine Woche vor der Einbringung des Gesetzes sei diese Behörde nicht beschlossen worden, wird beklagt. ( Quelle: Die Welt vom 09.06.2005）
- Die Meinungsunterschiede zwischen FDP und Blüm waren bereits bei der Einbringung des Gesetzes im Bundestag deutlich geworden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
- Ja, leider auch vom Fraktionsvorsitzenden der PDS, der bei der Einbringung des Stiftungsgesetzes im Bundestag auch noch das Primat der Politik vor den Wirtschaftsinteressen als gegeben ansah. ( Quelle: Junge Welt 2000）
- Die Bundesregierung habe bei der Einbringung des Entwurfs in den Bundestag personenbezogene Angaben nur verschlüsselt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
- Allerdings kündigte Finanzministerin Annette Fugmann-Heesing am Mittwoch bei der Einbringung des Etatentwurfs für 1993 im Landtag ein weitgehendes "Einfrieren" der freiwilligen, gesetzlich nicht verbindlichen Leistungen des Landes an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
- Viel Zuckerbrot, wenig Peitschenknallen, demonstrative Gesprächsofferten und moderate Verbal-Attacken gestern im Bundestag bei der Einbringung des ersten Gesetzespaketes aus der Reform-Serie von Gerhard Schröders Agenda 2010. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 19.06.2003）
- Lamprecht stellte klar, dass die Einbringung der Sparte in eine Partnerschaft allein die Probleme nicht löse: "Dann hat man erstmal noch gar nichts erreicht." ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2005）